Im Rahmen des Besuchs der Klubobleute und Präsidentinnen des Tiroler Landtags in Wien hatten wir die Gelegenheit, das neu renovierte Parlament zu besichtigen. LA DI Evelyn Achhorner war als Vertreterin der FPÖ-Tirol mit dabei.
Im Jahr 1883 wurde es von Theophil von Hansen im neoklassizistischen Stil eriechtet. Für ihn war Griechenland der Ursprung der Demokratie. Korinthische, jonische, dorische Säulen und viele klassische Elemente prägen das Bild des Hauses.
Das Parlamentsgebäude in Wien ist Sitz der beiden Kammern des Parlaments, des Nationalrates und des Bundesrates der Republik Österreich. Im Gebäude befinden sich drei Sitzungssäle, Repräsentationsräume sowie Büro- und Konferenzräume für die Abgeordneten.
Eine Dienstreise führte die Mitglieder des Tiroler Obleuterates diese Woche nach Wien. Dort trafen sie VertreterInnen der Bundespolitik zum Austausch. In Gesprächen mit Mobilitätsministerin Leonore Gewessler sowie den VerkehrssprecherInnen der Nationalratsfraktionen wurden auch aktuelle Themen wie die Debatte um das Immissionsschutzgesetz-Luft und Italiens Klage gegen Tirols Antitransitmaßnahmen angesprochen.
„Tirol ächzt unter den Verkehrsmassen, die über unsere Straßen rollen. Das ist allen sechs Landtagsklubs mehr als bewusst, die Tiroler Notmaßnahmen werden parteiübergreifend unterstützt. Das Thema hat jedoch auch eine österreichische und europäische Dimension, weshalb die Abstimmung mit der Bundesregierung und dem Nationalrat von großer Bedeutung ist“, so Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann.
Ministerin Gewessler betonte gegenüber den Mitgliedern des Obleuterates, dass sie hinter Tirols Selbstschutzmaßnahmen wie etwa den Nachtfahr- und Abfahrverboten stehe und sie vor ihren EU-AmtskollegInnen mit Nachdruck verteidige. Da sich die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments zu Ende neige, sei es wichtig, offene Themen – zum Beispiel die europaweitre Senkung der Schadstoffgrenzwerte als Grundlage für Fahrverbote – noch abzuschließen.
In den Arbeitsgesprächen wurden auch Verkehrsstrategien und Infrastrukturprojekte thematisiert. „Das Treffen mit den Verkehrssprecherinnen und -sprechern der Nationalratsklubs und der Austausch der Parteistandpunkte hat einmal mehr gezeigt, wie essentiell ein guter Draht zwischen Tiroler Landtag und österreichischem Parlament ist“, unterstrichen die Tiroler Klubobleute. So war man sich einig, dieses Format künftig öfter stattfinden zu lassen und die BundespolitikerInnen auch in Tirol zum Lokalaugenschein begrüßen zu wollen.
An der Dienstreise nahmen LTPin Sonja Ledl-Rossmann, VPin Sophia Kircher, KO Jakob Wolf, KO Elisabeth Fleischanderl, stv. KO Evelyn Achhorner, KO Markus Sint, KO Gebi Mair und KO Dominik Oberhofer teil.
